Leicht gestiegene Wahlbeteiligung

Wie in Frankfurt ist die Wahlbeteiligung auch in Darmstadt leicht gestiegen. Während sich 2017 43,9 Prozent beteiligten, waren es diesmal mehr als 48 Prozent. Stichwahlen ziehen typischerweise weniger Menschen an. Da es diesmal ein besonders enges Rennen geben dürfte, könnte aber auch die Stichwahl besonders mobilisieren.

Kerstin Lau (UFFBASSE) rückt an die Bewerber der großen Parteien heran

In bisherigen OB-Wahlen dominierten stets die Kandidaten von Parteien, die auch im Bundestag vertreten sind. Sie sammelten meist deutlich über 80 Prozent der Stimmen ein. Kerstin Lau von UFFBASSE hat nun für einen deutlich geringern Stimmenanteil der “Großen” gesorgt.

Das Schrumpfen der Anteile von Bewerbern der “Großen” zeigt sich auch im Zeitverlauf. Und es zeigt sich, dass bisher bei keiner OB-Wahl die Stimmenanteile so zersplittert waren. Das Gros der Stimmen verteilt sich diesmal relativ gleichmässig auf drei Bewerber und eine Bewerberin.

Wenn es so knapp ist, kann sich das Wahlverfahren auch irren

Wahlverfahren sollten möglichst den oder die entdecken, die im paarweisen Vergleich gegen alle anderen gewinnen würden. Ein Wahlverfahren mit Stichwahl ist dazu schon eher in der Lage, als z. B. die Wahl der Direktkandidaten bei der Bundestagswahl (der mit den meisten Stimmen - was selten eine Mehrheit ist - gewinnt). Diesen Sieger in allen Paarvergleichen (der sogenannte Condorcet-Gewinner) zu finden, wird jedoch auch für das Stichwahlverfahren zunehmend schwieriger, je knapper es zwischen mehr als zwei Kandidierenden wird. Ein hypothetisches Beispiel: Angenommen viele Wähler von Paul Wandrey würden zwar Wandrey gegenüber Lau bevorzugen, aber Lau gegenüber den Bewerbern von SPD und Grünen präferieren. Sie hätten nun das Problem, dass beide, Wandrey und Lau, aus dem Rennen sind. Hätten Sie gleich für Lau gestimmt, wäre Sie vermutlich in der Stichwahl. Die Stimmen für die FDP-Kandidatin Hesse-Hanbuch hätten wiederum Wandrey zur Stichwahlteilnahme gealngt. Wählerinnen müssen also gegebenfalls strategisch wählen, damit ihr “kleineres Übel” nicht schon in der ersten Runde rausfliegt. Wahlverfahren wie ranked-choice können dieses Problem lösen. Dort bringt jeder Wähler so viele Bewerber, wie er möchte, in eine Rangordnung und das Wahlverfahren berücksichtigt nicht nur die Erstpräferenz. Solche Wahlverfahren sind für eine zersplitterte Bewerberlandschaft besser geeignet. Aber da müsste sich der Gesetzgeber ja mit Politikwissenschaft beschäftigen, wenn er Wahlsysteme gestaltet…

Große Unterschiede in der Unterstützung der Bewerber

Das Punktdiagramm, inspiriert vom Tagesspiegel, zeigt die Verteilung der Stimmenanteile über alle 99 Stimmbezirke und 55 Briefwahlbezirke. Je enger die Punktwolke einer Bewerberin, desto stärker ähneln sich ihre Stimmenanteile in den Wahlbezirken. Dies ist z. B. bei Gerburg Hesse-Hanbuch (FDP) der Fall, die in den meisten Wahlbezirken um die 2,8% Stimmen erreicht hat (das ist der Mittelwert über alle Stimmbezirke hinweg). Je breiter die Streuung, desto stärker unterscheidet sich die Wählerunterstützung zwischen Wahlbezirken. Bei Paul Wandrey (CDU), Hanno Benz (SPD), Michael Kolmer (Grüne) und Kerstin Lau (UFFBASSE) fällt dies besonders stark ins Auge, ihre Unterstützung streut recht stark. Fährt man mit der Maus über einzelne Punkte, werden für alle Parteien die Wahlbezirke im jeweiligen Stadtteil hervorgehoben. Dabei zeigt sich eine enorme Streuung innerhalb einzelner Stadtteile. Michael Kolmer (Grüne) hat beispielsweise in einem Wahllokal in Kranichstein über 46 Prozent der Stimmen gewinnen können, in einem anderen jedoch nur 11 Prozent.

Soziale Lage und Wahlbeteiligung

Es ist ein beunruhigender wie regelmässiger Befund, dass Menschen seltener wählen gehen, wenn sie wenig verdienen, schlechter ausgebildet sind und eine geringere Lebens- und Wohnqualität haben. Bei der Frankfurter OB-Wahl vom 5.3.2023 hat sich dieser Zusammenhang erneut bestätigt. In Darmstadt ist dieser Zusammenhang etwas schwieriger zu untersuchen, da nur auf Stadtteilebene Sozialdaten vorliegen, die wiederum mit der Wahlbeteiligung verbunden werden können. Das Violinenplot zeigt zunächst wie stark die Wahlbeteiligung über einzelne Stimmebezirke streut. In Darmstadt-Nord gingen in einem Wahlbezirk nur 15,4 Prozent wählen, ist Ost dagegen 63,2 Prozent.

Diese Beteiligungsunterschiede werden in der folgenden Abbildung weiter aufgeschlüsselt. Auf der horizontalen x-Achse ist der Sozialindex eines Stadtteils abgetragen. Je höher dieser Index, desto schwieriger ist die durchschnittliche soziale Lage (u.a. Arbeitslosigkeit, Wohngeld). Die Punkte geben die Wahlbeteiligung in einzelnen Stimmbezirken wieder (weitere Infos bei mouse-over). Sie sind für jeden Stadtteil vertikal wie auf einer Perlenschnur aufgereiht, da nur für gesamte Stadtteile der Sozialindex vorliegt. Es zeigt sich dass die Wahlbeteiligung in den einzelnen Stadtteilen stark streut (in Kranichstein mit dem schlechtesten Sozialindex z. B. zwischen 19 und 48 Prozent). Auch zeigt sich grob über eine Trendlinie geschätzt, dass die Wahlbeteiligung abnimmt, je schlechter die soziale Lage ist.

Anmerkung: Anmerkung: Daten für 99 Stimmbezirke. Wahlbeteiligung wurde berechnet für alle Präsenzwahlbezirke unter der Annahme dass alle Personen, die Briefwahl beantragt hatten, diese auch durchgeführt haben.

Der für die Demokratie problematische Zusammenhang zwischen sozialer Lage und politischer Beteiligung wird bei direktdemokratischen Abstimmungen oder Wahlsystemen mit Personenwahlkomponenten übrigens eher stärker, so dass diese Instrumente offensichtlich wenig gegen die Beteiligungskrise ausrichten. Besonders problematisch: Die sozial Beteiligungslücke ist bei Erstwählerinnen und Erstwählern seit den 1980ern immer größer geworden

Datengrundlage

Die Daten wurden über den Votemanager heruntergeladen und mit weiteren Daten verbunden.