Allgemein
kurze Analysen der OB-Wahlen in Frankfurt und Darmstadt
erster Wahlgang in Frankfurt vom 5. März 2023 erster Wahlgang in Darmstadt vom 19. März 2023 Stichwahl in Darmstadt vom 2. April 2023
Allgemein
Das wollen die Kandidierenden zur OB-Wahl in Darmstadt
kurze Analyse anhand der Positionen in der Wahlhilfe VOTO
Allgemein
Wie die Ampel auch das gemeinsame Regieren modernisieren könnte
Regieren mit flexiblen Mehrheiten erweitert den politischen Handlungsraum. Trotzdem setzt auch die Ampelkoalition ausschließlich auf starre Mehrheiten, Treueschwur und rigide Koalitionsdisziplin. Modernes Regieren in einem Vielparteiensystem geht anders. Ein EINWURF mit Robert Vehrkamp.
kurze Analyse
Blockierte Mehrheit. Warum die Vetomacht des Bundesrates ein Demokratieproblem ist
Im Verfassungsblog diskutiere ich das parteipolitische Minderheitenveto im Bundesrat. Link zum Verfassungsblog