Regieren mit flexiblen Mehrheiten erweitert den politischen Handlungsraum. Trotzdem setzt auch die Ampelkoalition ausschließlich auf starre Mehrheiten, Treueschwur und rigide Koalitionsdisziplin. Modernes Regieren in einem Vielparteiensystem geht anders. Ein EINWURF mit Robert Vehrkamp.
Im Verfassungsblog diskutiere ich das parteipolitische Minderheitenveto im Bundesrat. Link zum Verfassungsblog
In unserer Umfrage kurz vor der Bundestagswahl wurden die Wählerinnen und Wähler nach ihrer Einstellung gegenüber Minderheits- und Mehrheitsregierungen gefragt. Link zur Kurzstudie
Auf Spiegel Online berichtet Gabriel Rinaldi über unsere Studie.
Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch der Weg zum Regieren ist steinig, die Mehrheit mit der SPD ist knapp. Was tun? Ein Vorschlag.
Damit die Brandmauer gegen die AfD die kommende Legislaturperiode in Sachsen-Anhalt übersteht und das Land regierbar bleibt, sollten die Parteien ein Magdeburger Experiment wagen: Mit flexiblen Mehrheiten könnten CDU, FDP, Grünen, SPD und Linke profilschonend Read more…