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Christian Steckers HP

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Wie die Ampel auch das gemeinsame Regieren modernisieren könnte

Regieren mit flexiblen Mehrheiten erweitert den politischen Handlungsraum. Trotzdem setzt auch die Ampelkoalition ausschließlich auf starre Mehrheiten, Treueschwur und rigide Koalitionsdisziplin. Modernes Regieren in einem Vielparteiensystem geht anders. Ein EINWURF mit Robert Vehrkamp.

By cstecker, 1 Jahr1 Jahr ago
kurze Analyse

Blockierte Mehrheit. Warum die Vetomacht des Bundesrates ein Demokratieproblem ist

Im Verfassungsblog diskutiere ich das parteipolitische Minderheitenveto im Bundesrat. Link zum Verfassungsblog

By cstecker, 1 Jahr1 Jahr ago
Allgemein

Was denken Wählerinnen und Wähler über eine Minderheitsregierung nach der Bundestagswahl 2021?

In unserer Umfrage kurz vor der Bundestagswahl wurden die Wählerinnen und Wähler nach ihrer Einstellung gegenüber Minderheits- und Mehrheitsregierungen gefragt. Link zur Kurzstudie

By cstecker, 1 Jahr1 Jahr ago
Allgemein

Die Evolution geschlechter-inklusiver Sprache im Bundestag seit 1949

Auf Spiegel Online berichtet Gabriel Rinaldi über unsere Studie.

By cstecker, 2 Jahren2 Jahren ago
Allgemein

Das Magdeburger Knäuel (Gastbeitrag für die taz)

Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch der Weg zum Regieren ist steinig, die Mehrheit mit der SPD ist knapp. Was tun? Ein Vorschlag.

By cstecker, 2 Jahren2 Jahren ago
Allgemein

Zeit für ein Magdeburger Experiment: Flexible Mehrheitsbildung ohne die AfD (Gastbeitrag für den Tagesspiegel)

Damit die Brandmauer gegen die AfD die kommende Legislaturperiode in Sachsen-Anhalt übersteht und das Land regierbar bleibt, sollten die Parteien ein Magdeburger Experiment wagen: Mit flexiblen Mehrheiten könnten CDU, FDP, Grünen, SPD und Linke profilschonend zusammenarbeiten, die Handlungsfähigkeit des Landtages Read more…

By cstecker, 2 Jahren2 Jahren ago
kurze Analyse

Von Kofferfunden im Bürgerholz zu Impfungen von Hühnern

Eine Analyse der kleinen Anfragen im Landtag von Sachsen-Anhalt Kleine Anfragen sind ein wichtiges Instrument zur Kontrolle der Regierung und zur Profilierung für Abgeordnete und Fraktionen. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, analog zu anderen Landtagen und zum Bundestag, eine erhebliche Zunahme Read more…

By cstecker, 2 Jahren2 Jahren ago
kurze Analyse

Kumulierfreude auf dem Land, Listenkreuze in den Städten

Das Wahlsytem zu den hessischen Kommunalwahlen bietet seit 2001 die Möglichkeit, Stimmen über Parteien zu verteilen (panaschieren) und über Kandidierende zu häufeln (kumulieren). Während einige diese Wahlfreiheit als ein Mehr an Demokratie befürworten, kritisieren andere die resultierende Unübersichtlichkeit und befürchten Read more…

By cstecker, 2 Jahren2 Jahren ago
kurze Analyse

Kommunalpolitischer Einheitsbrei oder programmatische Vielfalt? (Gastbeitrag für die FAZ)

Eine Analyse der Positionen von Parteien und Wählervereinigungen zur Kommunalwahl in Hessen „Die sind doch alle gleich!“ Dieser häufig geäußerte Vorwurf legt nahe, dass es zwischen den (etablierten) Parteien nur geringe inhaltliche Unterschiede gibt und dass die Bürgerinnen und Bürger Read more…

By cstecker, 2 Jahren2 Jahren ago
kurze Analyse

Tempolimit und Verkehrswende: Parteipolitik und Blockademacht im Bundesrat

Die Entscheidungen über die Novelle der StVO bieten interessante Einblicke in das komplizierte Räderwerk des Bundesrates. Während in seinen Ausschüssen parteipolitische Positionen insbesondere von Grünen und Union gespielt wurden, hat das Plenum vieles, was umstritten war, wieder kassiert. Die StVO-Novelle Read more…

By cstecker, 3 Jahren2 Jahren ago

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