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Das Magdeburger Knäuel (Gastbeitrag für die taz)
Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch der Weg zum Regieren ist steinig, die Mehrheit mit der SPD ist knapp. Was tun? Ein Vorschlag.
Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch der Weg zum Regieren ist steinig, die Mehrheit mit der SPD ist knapp. Was tun? Ein Vorschlag.
Damit die Brandmauer gegen die AfD die kommende Legislaturperiode in Sachsen-Anhalt übersteht und das Land regierbar bleibt, sollten die Parteien ein Magdeburger Experiment wagen: Mit flexiblen Mehrheiten könnten CDU, FDP, Grünen, SPD und Linke profilschonend zusammenarbeiten, die Handlungsfähigkeit des Landtages wahren und einigen Wählern die Verzichtbarkeit der AfD vor Augen Read more…
Gemeinsam mit Marc Debus habe ich die Volksabstimmung über mehrere Verfassungsänderungen analysiert, die parallel zur Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober 2018 stattfand. Hier geht es zum Beitrag