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Das wollen die Kandidierenden zur OB-Wahl in Darmstadt
kurze Analyse anhand der Positionen in der Wahlhilfe VOTO
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Wie die Ampel auch das gemeinsame Regieren modernisieren könnte
Regieren mit flexiblen Mehrheiten erweitert den politischen Handlungsraum. Trotzdem setzt auch die Ampelkoalition ausschließlich auf starre Mehrheiten, Treueschwur und rigide Koalitionsdisziplin. Modernes Regieren in einem Vielparteiensystem geht anders. Ein EINWURF mit Robert Vehrkamp.
kurze Analyse
Blockierte Mehrheit. Warum die Vetomacht des Bundesrates ein Demokratieproblem ist
Im Verfassungsblog diskutiere ich das parteipolitische Minderheitenveto im Bundesrat. Link zum Verfassungsblog
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Was denken Wählerinnen und Wähler über eine Minderheitsregierung nach der Bundestagswahl 2021?
In unserer Umfrage kurz vor der Bundestagswahl wurden die Wählerinnen und Wähler nach ihrer Einstellung gegenüber Minderheits- und Mehrheitsregierungen gefragt. Link zur Kurzstudie
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Die Evolution geschlechter-inklusiver Sprache im Bundestag seit 1949
Auf Spiegel Online berichtet Gabriel Rinaldi über unsere Studie.
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Das Magdeburger Knäuel (Gastbeitrag für die taz)
Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch der Weg zum Regieren ist steinig, die Mehrheit mit der SPD ist knapp. Was tun? Ein Vorschlag.
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Zeit für ein Magdeburger Experiment: Flexible Mehrheitsbildung ohne die AfD (Gastbeitrag für den Tagesspiegel)
Damit die Brandmauer gegen die AfD die kommende Legislaturperiode in Sachsen-Anhalt übersteht und das Land regierbar bleibt, sollten die Parteien ein Magdeburger Experiment wagen: Mit flexiblen Mehrheiten könnten CDU, FDP, Grünen, SPD und Linke profilschonend zusammenarbeiten, die Handlungsfähigkeit des Landtages Read more…
kurze Analyse
Von Kofferfunden im Bürgerholz zu Impfungen von Hühnern
Eine Analyse der kleinen Anfragen im Landtag von Sachsen-Anhalt Kleine Anfragen sind ein wichtiges Instrument zur Kontrolle der Regierung und zur Profilierung für Abgeordnete und Fraktionen. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, analog zu anderen Landtagen und zum Bundestag, eine erhebliche Zunahme Read more…