Eine Analyse der kleinen Anfragen im Landtag von Sachsen-Anhalt

Kleine Anfragen sind ein wichtiges Instrument zur Kontrolle der Regierung und zur Profilierung für Abgeordnete und Fraktionen. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, analog zu anderen Landtagen und zum Bundestag, eine erhebliche Zunahme der Frageaktivität. In der 7. Wahlperiode haben die Kenia-Koalitionäre kleine Anfragen häufig genutzt, um Ministerien der Koalitionspartner kritisch zu befragen. Dies ist ungewöhnlich, da kleine Anfragen typischerweise ein Instrument der Opposition sind, aber angesichts der inhaltlichen Animositäten innerhalb der Kenia-Koalition wenig überraschend. Bei der Frageaktivität erweisen sich einige Abgeordnete als besonders aktiv. Die Anfragen der AfD heben sich in Bezug auf Themen, Inhalt und Ton deutlich von den anderen Fraktionen ab.

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Categories: kurze Analyse

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